Juli 2013 | ||||||
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19.07.13 Young Dance Club |
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20.07.13 - 21.07.13 Oberwürzbacher Dorffest |
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Dr. Jörg Schuh als Vorsitzender eindrucksvoll bestätigt
Eine Baumfäll-Aktion in Rohrbach sorgt für Aufregung. Offenbar hat die Stadtverwaltung Säuleneichen in der Rohrbacher Austraße ohne vorherige Information und Beschluss fällen lassen. Die Rohrbacher CDU sieht Kompetenzen des Ortsrates missachtet und fordert ein Neugestaltungskonzept.
Mit Verwunderung hat die CDU Rohrbach zur Kenntnis genommen, dass die Stadtverwaltung unter Führung von Oberbürgermeister Hans Wagner die Säuleneichen in der Austraße in Rohrbach am zurückliegenden Donnerstag und Freitag quasi in einer Nacht- und Nebelaktion gefällt hat. Solch eine massive Umgestaltung der Austraße fällt nicht in die alleinige Entscheidungskompetenz eines Oberbürgermeisters, da die von den Säuleneichen geprägte Austraße zum Ortsbild von Rohrbach gehört. Gemäß Kommunalem Selbstverwaltungsgesetz ist hierfür der Ortsrat zuständig. Die CDU Rohrbach ist empört, dass die Stadtverwaltung elementare basisdemokratische Prinzipien missachtet hat. „Man kann nicht den ehemaligen Oberbürgermeister Georg Jung wegen der Fällung der Birken am Glashütter Weiher an den Pranger stellen und selbst eigenmächtig die ortsbildprägende Eichen in der Austraße ohne vorherige Informationen und entsprechende Beschlüsse des Ortsrates fällen“, so der CDU-Vorsitzende Dr. Jörg Schuh.
Die CDU St. Ingbert-Mitte lädt alle kommunalpolitisch interessierten Bürger ein zu einer Bürgerversammlung zum Thema „Verkehrsentwicklung in St. Ingbert“. Das aktuelle Verkehrsgutachten des Landesbetriebs für Straßenbau wird von Experten vorgestellt und soll anschließend diskutiert werden. Als Ansprechpartner stehen zur Verfügung: Mario Kindel (Landesbetrieb für Straßenbau), Markus Hauck (Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat) und Adam Schmitt (Beigeordneter für Verkehr). Die Diskussion findet statt am 9. Oktober, 20 Uhr, im Pfarrheim St. Josef auf dem Hobels. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Die CDU Rohrbach lädt für Donnerstag, 13. September, ab 19.00 Uhr alle Interessenten zu einem Stammtisch in die Pension Gerti ein. Bürger haben in lockerer Atmosphäre die Möglichkeit Informationen zu aktuellen politischen Themen zu bekommen, sowie ihre persönlichen Anliegen vorzutragen
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