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Klares Bekenntnis zur „Neuen Baumwollspinnerei“
Kategorie: [CDU]

CDU erneuert das klare Bekenntnis zur „Neuen Baumwollspinnerei“ und regt einen Koordinationsausschuss an
Das Projekt „Neue Baumwollspinnerei“ darf nicht scheitern! Daher regt die CDU in St. Ingbert nun einen „Koordinationsausschuss Baumwollspinnerei“ unter dem Vorsitz des Oberbürgermeisters an. Die vom Ortsrat initiierte Ortsbegehung der Gebäude hat gezeigt, dass bereits große Fortschritte gemacht wurden. Allerdings bleibt noch einiges zu tun, da wichtige Fragen, u. a. in Sachen Brandschutz und Vertragsdetails, derzeit noch ungeklärt sind. Wie es scheint, kommunizieren die beteiligten Partner, Stadtverwaltung und Investor, derzeit nicht richtig miteinander. „Der Koordinationsausschuss“, so der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Pascal Rambaud, „soll als „Baubegleiter“ funktionieren.“ Er soll die bekannten Probleme im Dialog mit allen Beteiligten lösen.

Er tagt wöchentlich und überwacht den Baufortschritt einschließlich des Zeit- und Kostenplans. Der Ausschuss, der aus Vertretern aus Verwaltung, Stadtrat, Investor, künftigen Nutzern und Bürgern bestehen soll, unterbreitet den kommunalpolitischen Gremien konkrete Vorschläge zum weiteren Verfahren.


Der Stadtrat hat sich immer mit deutlicher Mehrheit zu dem weit in die Region ausstrahlenden Projekt bekannt. Die CDU St. Ingbert ist nach wie vor vom Projekt „Neue Baumwollspinnerei“ überzeugt. „Wenn das Projekt scheitern würde, wäre das wirklich ein Desaster für St. Ingbert“, so Pascal Rambaud. Nicht nur wegen der entgangenen Fördergelder, sondern auch wegen der bereits investierten Steuermillionen und nicht zuletzt wegen der verpassten Chance zur Realisierung dieses großartigen Projekts. Hinzu kommt, dass von der Stadt bereits Mietverträge mit externen Nutzern abgeschlossen wurden; möglicherweise drohen hier der Stadt ihrerseits Schadensersatzklagen. Investoren und die öffentliche Hand werden sich künftig fragen, ob St. Ingbert noch einen verlässlichen Partner bei Investitionsvorhaben darstellt. Pascal Rambaud: „Wenn wir die „Neue Baumwollspinnerei“ zur Chefsache machen und ganz oben auf die Agenda setzen, dann haben wir noch eine Chance, das Projekt erfolgreich zu Ende zu führen. Die CDU St. Ingbert ist zur konstruktiven Mitarbeit bereit.“


Veröffentlicht am 29.05.2013 von Norbert Ramelli
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